Redebeitrag
Quasebarth
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zusc…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf der Linken zur Änderung des Thüringer Inklusionsgesetzes, der die UN-Behindertenrechtskonvention besser umsetzen soll. Grundsätzlich werden die Ziele begrüßt, etwa klarere Diskriminierungsverbote, barrierefreie Gebäude und die Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen. Kritisiert wird jedoch die fehlende Finanzierung, weil unklar bleibt, wie Kommunen neue Stellen und Vorgaben dauerhaft tragen sollen. Zudem warnt die Rednerin vor zu viel Bürokratie durch ein Normprüfungsverfahren. Deshalb will das BSW gemeinsam mit CDU und SPD einen eigenen Entwurf erarbeiten, der dieselben Ziele mit klarer Finanzierung und weniger Aufwand verfolgt, damit Inklusion praktisch wirkt.
Kernaussagen
- Inklusionsgesetz
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Barrierefreiheit
- Kommunalfinanzierung
- Normprüfungsverfahren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.