Redebeitrag
Luhn
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Luhn lehnt den Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Inklusions- und Gleichstellungsgesetzes sowie den Entschließungsantrag zur UN-Behindertenrechtskonvention ab, weil die bestehenden Strukturen ausreichend seien und die eigentlichen Probleme aus wirtschaftlichen Belastungen wie Inflation und Kostensteigerungen resultierten. Kritisiert wird, dass der Antrag Risiken einer höherrangigen Auslegung, etwa finanzielle Lasten und Zielkonflikte mit Haushaltskonsolidierung, ignoriere. Zudem wird die Ersetzung von „Benachteiligung“ durch „Diskriminierung“ als unsachlich und die Definition von Mehrfachdiskriminierung als zu vage zurückgewiesen, weshalb keine Zustimmung erfolgt.
Kernaussagen
- Inklusion
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Gleichstellung
- Mehrfachdiskriminierung
- Haushaltskonsolidierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.