Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
30. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht n…

Zusammenfassung

Hande kritisiert den Redebeitrag des Kollegen Kästner als inhaltlich dünn und stilistisch unterirdisch, weil dieser Tatsachen verdrehe und das Abstimmungsverhalten der Linken falsch darstelle. Der Beitrag begründet den eigenen Gesetzentwurf zur Grundsteuer damit, dass Mieter und Wohneigentümer entlastet und die entstandene Unwucht ausgeglichen werden sollen. Da die Landesregierung nach ihrer Ankündigung wochenlang untätig blieb, brachte die Fraktion im Mai einen Entwurf ein, der differenzierte Hebesätze und neue Steuermesszahlen vorsieht, um das Verfahren zu verschlanken und zu beschleunigen. Kritisiert wird die Verzögerung, weshalb eine schnelle Entscheidung gefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.