Redebeitrag
Thomas
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinne…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den AfD-Gesetzentwurf zur Abschaffung des Thüringer Klimagesetzes, weil dieser falsche Zahlen zu Flächenzielen im Windenergieausbau enthalte und nach einer Neufassung wieder zurückgezogen wurde, was planloses Vorgehen offenbare. Kritisiert wird zudem, dass die AfD den menschengemachten Klimawandel leugne und keine Alternative biete. Der Redner betont, das Klimagesetz sei Vorsorgegesetzgebung, die Klimaschutz und Anpassung verbinde, Planungssicherheit schaffe und Grundlage für Energieversorgung, Mobilität, Gebäudesanierung und Klimaresilienz sei. Da die Abschaffung Vorsorge, Verlässlichkeit und Verfassungsauftrag gefährde, wird der Entwurf entschieden abgelehnt, damit Thüringen nicht in eine fossile Vergangenheit zurückfalle.
Kernaussagen
- Thüringer Klimagesetz
- Windenergieausbau
- Klimawandel
- Klimaanpassung
- Vorsorgegesetzgebung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.