Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Mir steht es ja jetzt nicht zu, Ausschussüberweisung für die Linke zu beantragen…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert das parlamentarische Verfahren der Ausschussüberweisung. Kobelt bedauert, dass nicht die Linke einen entsprechenden Antrag gestellt hat, und wünscht sich eine weitere Beratung im Ausschuss, weil dadurch eine vertiefte Behandlung ermöglicht würde. Daraufhin fragt Vizepräsidentin Güngör nach, ob ein solcher Antrag tatsächlich gestellt wurde, damit der Verfahrensstand geklärt wird. Kritisiert wird somit das Ausbleiben eines Überweisungsantrags, wodurch eine eingehende Ausschussberatung bislang verhindert wird. Die Rede fordert implizit, das Verfahren fortzuführen, damit der Gegenstand gründlicher erörtert werden kann. Eine klare inhaltliche Begründung für die Überweisung wird allerdings nicht genannt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.