Redebeitrag
Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerin…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die geplante Aufrüstung als Irrweg für Thüringen, weil sie unermessliche Ressourcen bindet und die Deindustrialisierung nicht nachhaltig löst. Stattdessen fordert Die Linke eine zivile Wirtschaftspolitik mit Dekarbonisierung und sozial-ökologischem Wandel, damit industrielle Wertschöpfung und gute Arbeit zukunftssicher bleiben. Deshalb verlangt der Antrag, keine Rüstungsunternehmen anzuwerben und keine Privilegien bei Flächenverkauf, Fördermitteln oder Umweltstandards zu gewähren, indem die Zivilklausel an Hochschulen gewahrt bleibt. Zudem soll die Landesregierung ein Konzept zur Konversion bestehender Rüstungsproduktion vorlegen und im Bundesrat gegen die Umwidmung von EU-Mitteln für Aufrüstung intervenieren.
Kernaussagen
- Rüstungsindustrie
- Konversion
- Zivilklausel
- EU-Fördermittel
- Dekarbonisierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.