Redebeitrag

Kramer

Fraktion
afd
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Ja, es ist ja schön und sicherlich auch rechtlich so, dass für Investitionen der…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert, dass der Sanierungsstau bei kommunalen Investitionen in den meisten Landkreisen die Höhe des gesamten Haushalts erreicht. Obwohl das Ministerium für Investitionen zuständig ist, gelingt es den Kommunen nicht, die notwendigen Maßnahmen umzusetzen. Deshalb fordert der Beitrag den Bildungsminister auf, die Augen vor verfallenden Schulstandorten und fehlender Lehrumgebung nicht zu verschließen. Es wird nach Lösungen oder Maßnahmen gefragt, um den Sanierungsstand zu verringern, weil ohne ordentliche Lehrumgebung keine gute Bildung möglich ist. Kritisiert wird die Untätigkeit trotz rechtlicher Zuständigkeit, sodass dringend gehandelt werden muss.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.