Redebeitrag
Kummer
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir müssen das wirklich zusammenführen. Aber ich…
Zusammenfassung
Kummer fordert, kommunale Planungen von Straßenausbau sowie Ver- und Entsorgungsinfrastruktur eng zusammenzuführen, damit Zweckverbände und Gemeinden ihre Vorhaben abstimmen und Doppelarbeiten vermeiden. Kritisiert wird, dass Bundes- und Landesinvestitionen meist direkt an Kommunen fließen, während die Abwasserbehandlung überwiegend bei Zweckverbänden liegt, die dadurch nicht von den Mitteln profitieren. Deshalb müsste mit dem Finanzministerium geprüft werden, ob ein analoges Förderinstrument für Zweckverbände geschaffen wird. Zudem müsse die Energieinfrastruktur im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung gleichlaufend mitbedacht werden, weil der Aufbau kommunaler Wärmenetze eine Generationenaufgabe sei und enorme Umsetzungszeiten erfordere.
Kernaussagen
- Straßenausbau
- Abwasserentsorgung
- Zweckverbände
- kommunale Wärmeplanung
- Investitionsförderung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.