Redebeitrag

Tasch

Fraktion
cdu
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Vielen Dank, Herr Minister Kummer. Sie haben gerade gesagt, die Priorisierung so…

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU erkundigt sich beim Minister, wie die Priorisierung der Wasserrahmenrichtlinie mit den bis 2029 bereitgestellten Bundesmitteln für Gemeinden verzahnt wird, damit diese ihre Investitionen spürbar ausweiten können. Viele Kommunen dürften den Straßenbau in den Mittelpunkt rücken und dabei die Abwasserplanung forcieren. Der Beitrag begründet, dass eine gemeinsame Umsetzung von Abwasser- und Straßenbaumaßnahmen die nachhaltigste Bauform darstellt, weil Synergien genutzt und Kosten gesenkt werden. Deshalb will die Rednerin wissen, ob bei zusätzlichen Straßenbauinvestitionen der Gemeinden auch in diesem Bereich mitgezogen wird, sobald entsprechende Erkenntnisse vorliegen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.