Redebeitrag
Kummer
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Das kann ich Ihnen abschließend noch nicht sagen. Fakt ist, dass wir diese Koste…
Zusammenfassung
In der Rede geht es um die finanzielle Planung der Kosten, die bis 2028 umgesetzt werden müssen. Kummer erklärt, dass aktuell etwa 10 Millionen Euro pro Jahresscheibe eingeplant sind, was bis 2028 noch rund 30 Millionen Euro bedeutet. Da die Kommunen verpflichtet sind und eine Ausfinanzierung notwendig ist, wird geprüft, ob zusätzliche Mittel erforderlich werden. Eine abschließende Aussage ist noch nicht möglich, weil die genaue Höhe von weiteren Faktoren abhängt. Der Beitrag begründet die derzeitige Planung und weist auf mögliche Nachbesserungen hin, ohne konkrete Zusagen zu machen. Die Planung basiert auf der Annahme, dass die Umsetzung fristgerecht erfolgt, sodass die Mittel abgerufen werden können. Sollten sich Verzögerungen ergeben, könnte dies Auswirkungen auf die Ausfinanzierung haben, weshalb eine flexible Anpassung notwendig bleibt.
Kernaussagen
- Kostenplanung
- Jahresscheiben
- Ausfinanzierung
- Kommunen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.