Redebeitrag

Kummer

Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Wir sind relativ gut unterwegs, was unter anderem auch daran liegt, dass das Thü…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Kummer befasst sich mit dem Fortschritt bei der kommunalen Wärmeplanung und führt diesen maßgeblich auf das Thüringer Klimagesetz zurück. Weil dieses Gesetz den Fernwärmeunternehmen verbindliche Vorgaben gemacht habe, seien die betroffenen Kommunen gezwungen gewesen, eine Planung für ihre Fernwärme zu erstellen. Dadurch habe die Fernwärme bereits in weiten Teilen als Rückgrat der kommunalen Wärmeplanung vorgelegen, sodass die Umsetzung insgesamt relativ gut vorankomme. Die Rede begründet den aktuellen Stand also mit einer landesrechtlichen Vorgabe, die frühzeitig Planungssicherheit geschaffen habe. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird der Zusammenhang zwischen Klimagesetz, Fernwärmeplanung und kommunaler Wärmeplanung als Ursache für den guten Fortschritt dargestellt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.