Redebeitrag

Kummer

Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Vielen Dank für die Frage. Wir finanzieren aus den Mitteln unseres Hauses jährli…

Zusammenfassung

Kummer erläutert, dass das Land jährlich rund zehn Millionen Euro für die kommunale Wärmeplanung bereitstellt, obwohl der Bund ursprünglich nur zwei Millionen Euro für Thüringen veranschlagt hatte. Da die Kommunen einen höheren Bedarf melden, soll der Ansatz 2027 steigen. Damit die Planung nicht in der Schublade landet, unterstützt die ThEGA mit Wärmeüberschuss- und Bedarfsanalysen. Zudem wird ein Energiegesetz erarbeitet, das Rechtssicherheit für Abwärmenutzung schaffen soll, etwa bei Papierfabrik und Stahlwerk, weil Rechtsaufsichten derzeit Insolvenzrisiken bemängeln. Ein revolvierender Fonds soll Risiken absichern und Einnahmen für weitere Kommunen ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.