Redebeitrag

Tischner

Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Das waren zwei Fragen. Ich nehme mal die letzte. Nein, wir tolerieren das nicht.…

Zusammenfassung

Die Rednerin oder der Redner der fraktionslosen Abgeordneten beantwortet zwei Fragen und betont, dass die Thüringer Landesregierung von allen Beschäftigten im öffentlichen Dienst, von Erziehern über Lehrer bis zu Hochschulmitarbeitern, erwartet, dass sie auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und sich für Menschenrechte, Bürgerrechte und Verfassungsprinzipien einsetzen. Eine tolerante Haltung gegenüber Verstößen wird abgelehnt. Bezüglich einer speziellen Gruppe an der Universität Jena, die der Fragesteller offenbar beobachtet, kann nichts bestätigt werden; die Gruppe sei nicht bekannt. Die Hochschule übe ihr Hausrecht selbst aus und habe laut einer Kleinen Anfrage ein waches Auge auf die Situation. Die Diskussion solle woanders fortgeführt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.