Redebeitrag
Kummer
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Tja, Herr Gottweiss, es tut mir leid, dass ich Ihnen nicht antworten darf. Die A…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Vertraulichkeit von Ausschusssitzungen des Bundesrates, weshalb keine Angaben zum Abstimmungsverhalten möglich sind. In der Energieministerkonferenz blieb der Vorstoß, das Flächenziel durch ein Leistungsziel zu ersetzen, ohne Unterstützung. Als Begründung für den Rückstand bei der Windkraftplanung wird eine Waldgesetznovelle angeführt, die Windkraft im Wald ausschloss und damit die Arbeit der Regionalen Planungsgemeinschaften stoppte. Nach einem Gerichtsbeschluss wurde der Ausschluss aufgehoben, doch die Verzögerung bleibt bestehen, weil andere Bundesländer ihre Planungen bereits abgeschlossen haben und keine erneute Diskussion wünschen. Deshalb gestaltet sich der Thüringer Vorstoß ausgesprochen schwierig.
Kernaussagen
- Vertraulichkeit von Ausschusssitzungen
- Energieministerkonferenz
- Flächenziel
- Leistungsziel
- Windkraft im Wald
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.