Redebeitrag
Gottweiss
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Ja, meine Frage hätte sich an den Herrn Minister Kummer gerichtet. Ich glaube, d…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag der CDU-Abgeordneten Gottweiss knüpft an eine Anfrage an Minister Kummer an und thematisiert die Ausschussberatung im Bundesrat. Im Mittelpunkt steht die von der Union initiierte Öffnungsklausel, die es ermöglichen soll, die bisherigen Flächenziele beim Windenergieausbau durch Energiemengenziele zu ersetzen, damit der Ausbau effizienter gesteuert werden kann. Gefragt wird, welche Bundesländer Thüringen unterstützen, welche mit welcher Begründung skeptisch sind und wann mit einem weiteren Beratungsergebnis zu rechnen ist. Dadurch soll Transparenz über den Stand und die Argumente der Länder hergestellt werden, weil die Haltung der Länder für das weitere Verfahren entscheidend ist.
Kernaussagen
- Windenergieausbau
- Öffnungsklausel
- Flächenziele
- Energiemengenziele
- Bundesrat
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.