Redebeitrag

Kummer

Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Die zweite kann ich sowieso nicht beantworten. Die könnte nur die Landtagsverwal…

Zusammenfassung

Die Ausführungen der fraktionslosen Rednerin behandeln zwei Punkte. Zunächst wird die Zustellung im Landtag angesprochen, die jedoch nicht beantwortet werden kann, weil dafür allein die Landtagsverwaltung zuständig ist. Daran anschließend wird die Ostministerpräsidentenkonferenz erwähnt, die ein Leistungsziel bei Windkraft aufgenommen hat. Der Beitrag begründet, dass ein Antrag auf ein technologieoffenes Leistungsziel im Umweltausschuss des Bundesrats vom eigenen Haus eingebracht wurde, dort aber noch liegt. Deshalb kann er den Bundesrat nicht erreichen, was auch am Abstimmungsverhalten liegt. Solange der Antrag dort verharrt, bleibt der angestrebte Beschluss aus.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.