Redebeitrag
Kummer
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Die zweite kann ich sowieso nicht beantworten. Die könnte nur die Landtagsverwal…
Zusammenfassung
Die Ausführungen der fraktionslosen Rednerin behandeln zwei Punkte. Zunächst wird die Zustellung im Landtag angesprochen, die jedoch nicht beantwortet werden kann, weil dafür allein die Landtagsverwaltung zuständig ist. Daran anschließend wird die Ostministerpräsidentenkonferenz erwähnt, die ein Leistungsziel bei Windkraft aufgenommen hat. Der Beitrag begründet, dass ein Antrag auf ein technologieoffenes Leistungsziel im Umweltausschuss des Bundesrats vom eigenen Haus eingebracht wurde, dort aber noch liegt. Deshalb kann er den Bundesrat nicht erreichen, was auch am Abstimmungsverhalten liegt. Solange der Antrag dort verharrt, bleibt der angestrebte Beschluss aus.
Kernaussagen
- Zustellung im Landtag
- Ostministerpräsidentenkonferenz
- Windkraft-Leistungsziel
- Technologieoffenheit
- Bundesrat-Umweltausschuss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.