Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Sehr geehrter Herr Kummer, Sie hatten ja geantwortet, dass Sie die Energieziele…
Zusammenfassung
Die Rednerin oder der Redner hinterfragt, ob Minister Kummer die Energieziele anstelle von Flächenzielen in den Umweltausschuss des Bundesrats eingebracht hat und ob Minister Gruhner dies für die Landesregierung im Bundesrat wiederholt habe, weil die Verfahrensklarheit für die weitere Beratung entscheidend ist. Zudem wird gefragt, ob die ostdeutschen Ministerpräsidenten dem Vorschlag in ihrer Konferenz zugestimmt haben, damit die länderübergreifende Abstimmung nachvollzogen werden kann. Schließlich wird bezweifelt, ob das Gesetzesvorhaben zur Änderung des ThüringenForst-Gesetzes in der aktuellen Fassung der AfD zugegangen ist, um die Beteiligung zu prüfen. Ein Zwischenruf verweist darauf, dass nur eine Frage erlaubt sei.
Kernaussagen
- Energieziele
- Flächenziele
- Umweltausschuss des Bundesrats
- ThüringenForst-Gesetz
- Ministerpräsidentenkonferenz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.