Redebeitrag

Kummer

Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Frau Hoffmann, im Koalitionsvertrag steht: Grundsätzlich gilt: Keine Windkraft i…

Zusammenfassung

Kummer verteidigt die Koalitionsvereinbarung zur Windkraft im Wald, indem dargelegt wird, dass der drängende kommunale Wunsch durch eine kommunale Bauleitplanung und einen Beschluss in Stadtrat oder Gemeinderat konkretisiert werde, weshalb kein Widerspruch bestehe. Der Beitrag begründet, dass die Umsetzung im Waldgesetz an Bundesrecht scheitere, weil Änderungen am Wind-an-Land-Gesetz fehlen und Versuche, von einem Flächenziel zu einem Leistungsziel zu gelangen, erfolglos blieben. Daher seien Änderungen nichtig, solange keine bundesrechtlichen Anpassungen vorliegen. Kritisiert wird, dass Anträge in der Energieministerkonferenz scheiterten, sodass die rechtlichen Grenzen anzuerkennen seien.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.