Redebeitrag
Kummer
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Vielen Dank für die Frage. Die Landesregierung sieht die Trassenführung weiterhi…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die kritische Haltung der Landesregierung zur geplanten Trassenführung und die noch offene Frage, ob dagegen ein Klageverfahren angestrengt wird. Kritisiert wird die Streckenführung weiterhin, doch eine abschließende Entscheidung steht aus, weil zunächst geprüft werden muss, wie aussichtsreich ein solches Verfahren wäre. Der Redebeitrag begründet diese Zurückhaltung mit früheren schmerzlichen Erfahrungen, bei denen viel Geld für Klagen ausgegeben wurde, ohne dass eine Erfolgschance bestand. Deshalb soll die abschließende Prüfung erst erfolgen, bevor über eine Klage entschieden wird. Damit wird deutlich, dass die Skepsis gegenüber der Trasse fortbesteht, die rechtliche Reaktion aber von der Erfolgsaussicht abhängig gemacht wird.
Kernaussagen
- Trassenführung
- Klageverfahren
- Erfolgsaussichten
- Landesregierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.