Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich würde noch mal anknüpfen, weil natürlich die Be…

Zusammenfassung

In der Debatte zum Haushalt 2026/2027 und zur Rahmenvereinbarung hinterfragt Schaft, ob die vorgesehenen Mittel für die Folgejahre ausreichen. Kritisiert wird, dass selbst mit Rücklagen für 2027 eine Unterdeckung angenommen wird, weshalb die Frage aufkommt, wie der beschriebene Weg fortgesetzt werden kann. Der Beitrag fordert Auskunft darüber, ob die aktuelle Planung bereits das Ende der Fahnenstange darstellt, damit die Finanzierung ab 2027 nicht ins Leere läuft. Dazu wird nach den nötigen Anpassungen in der Rahmenvereinbarung und den kommenden Haushaltsjahren gefragt, weil sonst die Fortführung der bisherigen Politik gefährdet wäre. Damit wird die Nachhaltigkeit der Finanzierung insgesamt in Frage gestellt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.