Redebeitrag

Kummer

Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Vielen Dank, Herr Präsident. Erst mal ganz herzlichen Dank an die Koalitionsfrak…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines neuen Errichtungsgesetzes für ThüringenForst, damit die im Landeshaushalt vorgesehenen höheren Ausgaben für hoheitliche Aufgaben rechtlich legitimiert werden. Kritisiert wird die frühere Anstaltsgründung, weil Personalabbaupfade übertragen und neue Geschäftsfelder überschätzt wurden, während die Rücklage im Cashpool keine Zinsen erwirtschaftet. Deshalb sollen Inflationsausgleich, Stilllegungskosten und ein Verwaltungsrat mit allen Fraktionen die Finanzierung sichern. Zudem wird die energetische Verwertung von Mischwaldholz für kommunale Wärme als Wertschöpfungsweg dargestellt, während ein Windkraftverbot im Staatswald als rechtlich problematisch und nachteilig bewertet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.