Redebeitrag

Müller

Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden 2026, weil Zusammenschlüsse die kommunale Ebene stärken und den ländlichen Raum Thüringens zukunftsfähig machen. Müller würdigt das Engagement der Gemeinderäte und Bürgermeister, die trotz Ängsten vor Identitätsverlust und geringerem Einfluss Fusionen vorantreiben, damit kleinere Gemeinden finanziell und organisatorisch leistungsfähiger werden. Da das Anhörungsverfahren keine Kritik ergab und rund 2,9 Millionen Euro an Prämien bereitstehen, empfiehlt die Rede die Annahme des Gesetzentwurfs, um die sieben geplanten Fusionen umzusetzen und die Verwaltungskraft nachhaltig zu steigern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.