Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Haus und an den digitalen Endgeräte…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zu einer weiteren Runde freiwilliger Gemeindeneugliederungen in Thüringen, weil der demografische Wandel und wachsende Anforderungen kleine Kommunen finanziell und strukturell überfordern. Urbach betont, dass Zusammenschlüsse wie Schmölln und Dobitschen auf Eigenverantwortung und Subsidiarität beruhen und keine Zwangsfusion darstellen. Die bereitgestellten 2,9 Millionen Euro für Prämien und Entschuldungshilfen werden als Investition in leistungsfähige, bürgernahe Verwaltungen gerechtfertigt, damit Gemeinden ihre Aufgaben aus eigener Kraft erfüllen können. Kritisiert wird eine mögliche Landkreisreform, da auch kleine Kommunen handlungsfähig bleiben können, sofern sie ihre Aufgaben selbst bewältigen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.