Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir reden über eigentlich…
Zusammenfassung
Die Rednerin der Linken befasst sich mit freiwilligen Neugliederungsmaßnahmen von Gemeinden und fordert eine Konkretisierung der angekündigten Konzepte der Landesregierung, weil Thüringen leistungsfähige und zukunftsfähige Gemeindestrukturen benötigt. Kritisiert wird, dass das Kleine-Gemeinden-Programm diesem Anspruch nicht gerecht wird. Befürwortet werden größere Strukturen, da sie dauerhaft von höheren Schlüsselzuweisungen und einer effizienteren Verausgabung investiver Mittel profitieren. Deshalb wird angeregt, höhere Förderquoten für freiwillig zusammengeschlossene Gemeinden zu prüfen und die Landkreisstruktur in das Konzept einzubeziehen, damit die Anreize verstetigt werden.
Kernaussagen
- Freiwillige Gemeindeneugliederung
- Schlüsselzuweisungen
- Kleine-Gemeinden-Programm
- Förderquoten
- Landkreisstrukturen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.