Redebeitrag

Rottstedt

Fraktion
afd
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kollegen, liebe Zuschauer in der Ferne, im Ra…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion stimmt einem Gesetzentwurf zu Gemeindezusammenschlüssen zu, weil die betroffenen Gemeinden nach der Anhörung einstimmig und ohne Widerspruch aus der Bürgerschaft zugestimmt haben und die Reform überschaubar bleibt. Kritisiert wird jedoch, dass die Zustimmung keine generelle Befürwortung künftiger Gebietsreformen bedeutet, da Erfahrungen aus Sachsen 2008 längere Wege, mehr Bürokratie und Identitätsverlust zeigten. Deshalb fordert der Beitrag, Verwaltungszweigstellen vor Ort zu erhalten, Flexibilität für künftige Entwicklungen zu sichern und die Freiwilligkeit nicht zu einem Dauerinstrument der Gebietsvergrößerung werden zu lassen, damit Reformen akzeptiert bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.