Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Gesetzentwurf der Landesregierung wurd…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Verfahren zum Gesetzentwurf der Landesregierung, der am 19. Juni 2025 an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung überwiesen wurde. Dieser beriet die Vorlage in zwei Sitzungen, weshalb ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt wurde, an dem sich Gemeinde- und Städtebund sowie Landkreistag beteiligten. Abschließend empfahl der Ausschuss die Annahme des Gesetzes, damit der weitere Gang der Beratung begründet und zur Aussprache übergeleitet wird, in der zunächst die SPD-Fraktion das Wort erhält. Der Redner fasst somit den bisherigen Verlauf zusammen und eröffnet die Debatte.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Ausschussüberweisung
- Schriftliches Anhörungsverfahren
- Gemeinde- und Städtebund
- Landkreistag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.