Redebeitrag

Waßmann

Fraktion
cdu
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Hoffmeister, Dirk; (Zuruf Abg. Hoffmeister, BSW: Nein!) Hupach, Sigrid; (Zuruf A…

Zusammenfassung

In dieser Sitzung des Thüringer Landtags steht die namentliche Abstimmung über einen zuvor behandelten Antrag im Mittelpunkt, bei der zahlreiche Abgeordnete ihr Votum abgeben. Die überwiegende Mehrheit stimmt mit Nein, sodass Vizepräsidentin Güngör das Ergebnis von zwölf Jastimmen und siebenundsechzig Neinstimmen ohne Enthaltungen verkündet und die Ablehnung feststellt. Der Tagesordnungspunkt wird geschlossen, und Vizepräsident Quasebarth leitet zum nächsten Punkt über. Dort beginnt die zweite Beratung eines Gesetzentwurfs der Landesregierung zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2026 sowie zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften. Zunächst erfolgt die Berichterstattung aus dem Innenausschuss durch den Abgeordneten Urbach.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.