Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe…
Zusammenfassung
Die Rednerin der CDU kritisiert, dass aus einem nicht öffentlichen Protokoll des Petitionsausschusses vorgetragen worden sei, und verlangt eine Prüfung dieses Vorgangs. Zugleich weist der Beitrag den Vorwurf zurück, der Ausschuss habe nichts unternommen, indem auf durchgeführte Anhörungen mit Sachverständigen verwiesen wird. Aus deren Ergebnissen folgt die Einschätzung, dass der vorliegende Gesetzentwurf in seiner Konstruktion ungeeignet sei, weshalb mehrheitlich die Ablehnung empfohlen wurde. Deshalb wird dem Haus geraten, den Entwurf abzulehnen, ohne die Bereitschaft zur Hilfe in Notsituationen infrage zu stellen; für sachgerechte Lösungen müsse man vielmehr von vorn beginnen und Vorschläge im Ausschuss offen diskutieren.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Anhörung
- Gesetzentwurf
- Ablehnungsempfehlung
- Notsituationen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.