Redebeitrag

Heber

Fraktion
cdu
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe…

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU kritisiert, dass aus einem nicht öffentlichen Protokoll des Petitionsausschusses vorgetragen worden sei, und verlangt eine Prüfung dieses Vorgangs. Zugleich weist der Beitrag den Vorwurf zurück, der Ausschuss habe nichts unternommen, indem auf durchgeführte Anhörungen mit Sachverständigen verwiesen wird. Aus deren Ergebnissen folgt die Einschätzung, dass der vorliegende Gesetzentwurf in seiner Konstruktion ungeeignet sei, weshalb mehrheitlich die Ablehnung empfohlen wurde. Deshalb wird dem Haus geraten, den Entwurf abzulehnen, ohne die Bereitschaft zur Hilfe in Notsituationen infrage zu stellen; für sachgerechte Lösungen müsse man vielmehr von vorn beginnen und Vorschläge im Ausschuss offen diskutieren.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.