Redebeitrag

Stark

Fraktion
lin
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Ja, liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschau…

Zusammenfassung

Der Beitrag berichtet über den Beratungsverlauf zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Änderung des Thüringer Petitionsgesetzes und zur Absicherung des Härtefallfonds. Nach der Überweisung an den Petitionsausschuss sowie mitberatende Ausschüsse fanden fünf Sitzungen statt, in denen ein schriftliches Anhörungsverfahren mit sechs Stellungnahmen, ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes und eine Stellungnahme des Landesrechnungshofs ausgewertet wurden. Ein ergänzendes mündliches Anhörungsverfahren scheiterte teilweise aus terminlichen Gründen, ebenso ein Antrag zur Hinzuziehung des Behindertenbeauftragten. Der Ausschuss empfahl deshalb mehrheitlich die Ablehnung des Gesetzentwurfs.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.