Redebeitrag
Stark
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Ja, liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschau…
Zusammenfassung
Der Beitrag berichtet über den Beratungsverlauf zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Änderung des Thüringer Petitionsgesetzes und zur Absicherung des Härtefallfonds. Nach der Überweisung an den Petitionsausschuss sowie mitberatende Ausschüsse fanden fünf Sitzungen statt, in denen ein schriftliches Anhörungsverfahren mit sechs Stellungnahmen, ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes und eine Stellungnahme des Landesrechnungshofs ausgewertet wurden. Ein ergänzendes mündliches Anhörungsverfahren scheiterte teilweise aus terminlichen Gründen, ebenso ein Antrag zur Hinzuziehung des Behindertenbeauftragten. Der Ausschuss empfahl deshalb mehrheitlich die Ablehnung des Gesetzentwurfs.
Kernaussagen
- Petitionswesen
- Härtefallfonds
- Anhörungsverfahren
- Ausschussberatung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.