Redebeitrag
Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Würden Sie mir mit Blick auf den Artikel 26 des Grundgesetzes, auf dessen Grundl…
Zusammenfassung
Die Rede von Schubert (Die Linke) thematisiert die verfassungsrechtliche Einordnung von Aufrüstung und Waffenproduktion mit Blick auf Artikel 26 des Grundgesetzes. Kritisiert wird die Auffassung, wonach Rüstung als wirtschaftliche Chance gelte, indem die Rednerin argumentiert, dass hierfür keine verfassungsrechtliche Grundlage bestehe. Vielmehr sei eine solche Produktion allenfalls sicherheitspolitisch zulässig, sofern sie streng kontrolliert werde und der Verteidigung diene. Damit fordert der Beitrag eine strikte Begrenzung auf verteidigungspolitische Zwecke und stellt ökonomische Interessen hinter verfassungsrechtliche Schranken zurück, weil Artikel 26 friedenssichernde Vorgaben macht.
Kernaussagen
- Artikel 26 Grundgesetz
- Rüstungsproduktion
- Verfassungsrecht
- Verteidigungspolitik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.