Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Würden Sie mir mit Blick auf den Artikel 26 des Grundgesetzes, auf dessen Grundl…

Zusammenfassung

Die Rede von Schubert (Die Linke) thematisiert die verfassungsrechtliche Einordnung von Aufrüstung und Waffenproduktion mit Blick auf Artikel 26 des Grundgesetzes. Kritisiert wird die Auffassung, wonach Rüstung als wirtschaftliche Chance gelte, indem die Rednerin argumentiert, dass hierfür keine verfassungsrechtliche Grundlage bestehe. Vielmehr sei eine solche Produktion allenfalls sicherheitspolitisch zulässig, sofern sie streng kontrolliert werde und der Verteidigung diene. Damit fordert der Beitrag eine strikte Begrenzung auf verteidigungspolitische Zwecke und stellt ökonomische Interessen hinter verfassungsrechtliche Schranken zurück, weil Artikel 26 friedenssichernde Vorgaben macht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.