Redebeitrag
John
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Danke schön, Frau Landtagspräsidentin. Sehr geehrte Landtagsabgeordnete, sehr ge…
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Antrag als ideologische Schaufensterpolitik, weil er den russischen Völkerrechtsbruch und die Bedrohung der Ukraine ausblende. Die Rednerin betont, niemand stelle die Friedenspflicht des Grundgesetzes infrage, doch Verteidigungsfähigkeit und Resilienz seien nach der Zeitenwende unverzichtbar, damit Frieden, Werte und Wohlstand gesichert bleiben. Deshalb müsse Europa als Nato-Pfeiler gestärkt und die Abhängigkeit von den USA überwunden werden. Der Beitrag begründet, dass Wirtschaftswachstum nur mit innerer und äußerer Sicherheit möglich sei, und widerspricht der Rede von einer Militarisierung der Gesellschaft.
Kernaussagen
- Völkerrecht
- Verteidigungsfähigkeit
- Nato
- Resilienz
- Wirtschaftswachstum
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.