Redebeitrag
Quasebarth
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich musste…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Gleichsetzung der Antifa mit der SA als Grenzverschiebung, weil damit organisierter Straßenterror einer Diktatur verharmlost und die historische Wahrheit verletzt werde. Zwar existiere linke Gewalt, die der Rechtsstaat konsequent verfolgen müsse, doch ein Klima des Generalverdachts gegen antifaschistisches Engagement, Hochschulen und zivilgesellschaftliche Projekte gefährde den demokratischen Diskursraum, indem Fördergelder an Gesinnung statt an Recht geknüpft würden. Deshalb fordert der Beitrag statt autoritärer Reflexe und Gesinnungskontrolle Vertrauen, Rechtsstaatlichkeit, Maß und Mitte sowie eine handlungsfähige Polizei, damit Politik den Menschen diene und den gemeinsamen demokratischen Boden schütze.
Kernaussagen
- Antifa-Vergleich mit SA
- Linke Gewalt
- Generalverdacht gegen Zivilgesellschaft
- Gesinnungskontrolle
- Rechtsstaatlichkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.