Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
Ich habe den Vorteil, dass ich hier nicht etwas Vorgefasstes vorlesen muss, wie…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Antrag der AfD als einseitiges Schauspiel, das den Rechtsstaat nur vorschiebe, um linke Gewalt zu brandmarken und die Partei so in die demokratische Mitte zu rücken. Marx nennt dies einen Schrei nach Liebe und Zugehörigkeit, der jedoch unerhört verhalle. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Landesprogramme gegen rechts pauschal mit Linksextremismus gleichsetze und falsche Behauptungen über deren Finanzierung aufstelle. Indem die Rednerin AfD-Zitate zu Hitler, SA und Gewaltfantasien anführt, begründet sie, warum eine gemeinsame Bekämpfung von Extremismus mit dieser Partei nicht infrage kommt. Die Sicherheitsbehörden würden zu Unrecht angegriffen, weshalb eine Zusammenarbeit abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Rechtsstaat
- Linksextremismus
- Landesprogramme gegen rechts
- Verfassungsschutz
- politische Mitte
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.