Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, mit dem jet…

Zusammenfassung

Der Doppelhaushalt 2026/2027 wird von der SPD als Aufbruchssignal begrüßt, weil er Verlässlichkeit schafft und gezielt in Wirtschaft, Gesundheit, Bildung und Kommunen investiert. Die Rednerin betont soziale Gerechtigkeit und Sicherheit, lobt höhere Investitionen sowie Programme für Demokratie und Zusammenhalt, damit Thüringen zukunftsfähig bleibt. Die Finanzministerin verteidigt den Entwurf als seriös und transparent, da Kredite ausschließlich für Investitionen statt Konsum genutzt werden. Kritik an der Verschuldung wird zurückgewiesen, indem auf Generationenverantwortung verwiesen wird. Der Beitrag fordert zügige Beratungen, damit Planungssicherheit für Kommunen und Bürger entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.