Redebeitrag

Augsten

Fraktion
bsw
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und…

Zusammenfassung

Dr. Augsten begründet den Doppelhaushalt mit der Notwendigkeit von Stabilität und Sicherheit in Krisenzeiten, weil nur so die Wirtschaftskrise überwunden und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden könne. Kritisiert wird die frühere Finanzpolitik unter linker Führung, die Investitionen vernachlässigt und Rücklagen aufgebraucht habe, weshalb ein Sanierungsstau bei Kommunen entstanden sei. Der Beitrag hebt Rekordinvestitionen in Kommunen, Bildung, Soziales und Infrastruktur hervor, damit Thüringen nicht kaputtgespart wird. Zudem wird die Schuldenbremse für Zukunftsinvestitionen reformiert, um Handlungsspielräume zu schaffen. Die Rede fordert die Opposition auf, Verantwortung zu übernehmen, statt zu verunsichern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.