Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen und Zuschau…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2026/2027 scharf, weil die Koalition aus CDU, BSW und SPD mit deutlich höheren Ausgaben, neuen Schulden und Schattenhaushalten die jahrelange solide Haushaltspolitik der Vorgängerregierung aufgeben würde. Anhand früherer Zitate wird die fehlende Mittelfristige Finanzplanung und der Widerspruch zu eigenen Sparmaßstäben angeprangert. Zudem wird bemängelt, dass trotz kreditfinanzierter Investitionen bei Jugendförderung, Landesarbeitsmarktprogramm, Katastrophenschutz und Integrationsprojekten gekürzt wird, weshalb die Zustimmung verweigert und Nachbesserungen im Ausschuss gefordert werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.