Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Be…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Doppelhaushalt 2026/2027, weil er die Schuldenaufnahme am Kreditmarkt auf über 1,4 Milliarden Euro steigert, während nur 530 Millionen Euro investiv verwendet werden. Höcke bemängelt, dass die Regierung den Kurs der Vorgängerregierung unverändert fortsetzt und mit Vollgas in die falsche Richtung fährt, indem laufende Kosten statt Zukunftsinvestitionen finanziert werden. Zudem wachsen die Ausgaben für NGO-Strukturen und Demokratieprogramme unter einem CDU-Ministerpräsidenten weiter. Der Beitrag fordert deshalb einen Paradigmenwechsel, eine Familienoffensive sowie Entbürokratisierung und kündigt einen alternativen Haushaltsentwurf an.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.