Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

Entschuldigung, ich habe noch was vergessen. Und zwar würde ich jetzt auch gern…

Zusammenfassung

Der Beitrag beantragt die Aufteilung eines Gesetzentwurfs, damit die Artikel getrennt beraten werden können. Deshalb sollen Artikel 1 und 7 ausschließlich an den Haushalts- und Finanzausschuss gehen, Artikel 2 an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie, Artikel 3 bis 5 an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten sowie Artikel 6 an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur. Die Vizepräsidentin stellt keinen Widerspruch fest und lässt über die Mitberatungen abstimmen. Da alle Fraktionen zustimmen und keine Gegenstimmen oder Enthaltungen vorliegen, werden die Überweisungen vollzogen und der Tagesordnungspunkt abgeschlossen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.