Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/25
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe zu diesem Tagesordnungspunkt zwei Anlieg…
Zusammenfassung
Zu diesem Tagesordnungspunkt verfolgt die Rednerin der CDU zwei Anliegen. Zum einen wird die Teilung der Abstimmung nach den Artikeln 1 bis 7 beantragt, damit über die Überweisung der einzelnen Begleitgesetze getrennt befunden werden kann. Zum anderen hält der Beitrag es für notwendig, die Beratungsreihenfolge so festzulegen, dass die mitberatenden Ausschüsse ihre Beratung unmittelbar im Anschluss an den heutigen Beschluss beginnen können. Dadurch soll eine zügige und geordnete weitere Behandlung der Vorlagen ermöglicht werden, weil so Verzögerungen vermieden und die Ausschüsse direkt arbeitsfähig werden. Die Präsidentin fasst die Anträge anschließend zusammen und fragt nach weiteren Wünschen.
Kernaussagen
- Abstimmungsteilung
- Überweisung von Begleitgesetzen
- Beratungsreihenfolge
- mitberatende Ausschüsse
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.