Redebeitrag

Jankowski

Fraktion
afd
Datum
24. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/25

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, mehr als 30.000 Kinder und Jug…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die fünfte Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft, die auf einem Evaluationsbericht zur Finanzierung beruht. Jankowski begründet die Anpassung der Schülerkostenjahresbeträge damit, dass die gesetzlichen Deckungsgrade besonders bei berufsbildenden Schulen um bis zu zehn Prozentpunkte verfehlt werden und steigende Kosten sowie Tarifabschlüsse die Träger belasten. Kritisiert wird, dass ausgerechnet bei Förderschulen die Beträge teils sinken, weshalb die AfD-Fraktion im Anhörungsverfahren Nachbesserungen fordert, damit diese Einrichtungen nicht benachteiligt werden. Positiv bewertet werden die gesetzliche Regelung der Overheadkosten, das Stichprobenverfahren bei Verwendungsnachweisen und die Einbindung freier Schulen ins Meldewesen besonderer Vorkommnisse, weil dies Bürokratie abbaut und Gewaltvorfälle transparent erfasst.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.