Redebeitrag
Jankowski
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/25
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, mehr als 30.000 Kinder und Jug…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die fünfte Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft, die auf einem Evaluationsbericht zur Finanzierung beruht. Jankowski begründet die Anpassung der Schülerkostenjahresbeträge damit, dass die gesetzlichen Deckungsgrade besonders bei berufsbildenden Schulen um bis zu zehn Prozentpunkte verfehlt werden und steigende Kosten sowie Tarifabschlüsse die Träger belasten. Kritisiert wird, dass ausgerechnet bei Förderschulen die Beträge teils sinken, weshalb die AfD-Fraktion im Anhörungsverfahren Nachbesserungen fordert, damit diese Einrichtungen nicht benachteiligt werden. Positiv bewertet werden die gesetzliche Regelung der Overheadkosten, das Stichprobenverfahren bei Verwendungsnachweisen und die Einbindung freier Schulen ins Meldewesen besonderer Vorkommnisse, weil dies Bürokratie abbaut und Gewaltvorfälle transparent erfasst.
Kernaussagen
- Schulen in freier Trägerschaft
- Schülerkostenjahresbeträge
- Förderschulen
- Overheadkosten
- Meldewesen besonderer Vorkommnisse
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.