Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrt…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen und dessen Bedeutung für Thüringen, weil die geplante Neuausrichtung der Kohäsionspolitik die bisherige Regionalförderung gefährdet. Kritisiert wird, dass nationale Pläne Förderentscheidungen auf die Bundesebene verlagern und dadurch die Nähe zu Kommunen und Regionen verloren geht. Der Redebeitrag begründet, dass strukturschwache ostdeutsche Regionen weiter gezielt unterstützt werden müssen, damit sie den Anschluss nicht verlieren, und fordert eine enge Abstimmung der ostdeutschen Länder sowie Zustimmung zum vorliegenden Antrag.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.