Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Entwurf der EU-Kommission für einen Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 – es…

Zusammenfassung

Die Rede im Thüringer Landtag befasst sich mit dem Entwurf der EU-Kommission für einen Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034. Diskutiert wird der Vorschlag in einer öffentlichen Sitzung, weshalb die Rednerin zu Beginn eine Klarstellung zur Öffentlichkeit einfordert. Kritisiert wird offenbar, dass die Debatte nicht transparent genug geführt werde. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, die Beratungen öffentlich zugänglich zu machen, damit die Bürgerinnen und Bürger die Entscheidungen über die künftigen EU-Finanzen nachvollziehen können. Im Anschluss erhält eine andere Abgeordnete das Wort, was den weiteren Verlauf der Aussprache markiert. Insgesamt liegt der Fokus auf Verfahrensfragen und der öffentlichen Kontrolle des Finanzrahmens.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.