Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer und Interessierte,…

Zusammenfassung

Die Rednerin behandelt den Mittelfristigen Finanzrahmen für 2028 bis 2034 mit einem Volumen von zwei Billionen Euro, wovon Deutschland rund 68 Milliarden erhalten soll, obwohl es üblicherweise das Doppelte einzahlt. Dies liege im Interesse der Exportwirtschaft, betreffe Deutschland und Thüringen aber finanziell stark. Kritisiert wird, dass die bisherige Förderpolitik über EFRE für Infrastruktur, Bildung und Städtebau eine andere Ausrichtung erfahre, weil nun 10 bis 14 Prozent der Mittel für Rüstung ausgegeben werden sollen. Deshalb bereite dies dem BSW erhebliche Sorgen, da die Verschiebung die bisherigen Förderziele gefährde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.