Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sie waren augenscheinlich verhindert am letzten Freitag, als wir hier im Rund ge…

Zusammenfassung

Die Rede von Urbach (CDU) kritisiert, dass der Angesprochene offenbar nicht an der langen Sitzung des Europaausschusses am vergangenen Freitag teilgenommen hat. Dort wurden Vorschläge der EU zu zusätzlichen Steuern erörtert, die für Thüringen nachteilig wären. Der Ausschuss hat diese Vorschläge in einer Stellungnahme abgelehnt und entsprechend beschlossen. Deshalb wird gefragt, ob diese Ablehnung zur Kenntnis genommen wurde. Damit wird verdeutlicht, dass die Kritik an den EU-Plänen bereits auf Ausschussebene behandelt und zurückgewiesen wurde, sodass die vorgebrachten Bedenken im Parlament bekannt sein müssten und nicht erneut als offene Punkte behandelt werden sollten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.