Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in meiner B…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die von der Landesregierung eingesetzte Haushaltsstrukturkommission als planlos und wirkungslos, weil sie nur aus drei Kabinettsmitgliedern besteht und keine gesellschaftliche oder parlamentarische Beteiligung vorsieht. Statt Einsparpotenziale zu identifizieren, fordert der Beitrag eine breite Kommission mit Gewerkschaften, Rechnungshof und Kommunen, damit Thüringen zukunftsfest aufgestellt wird und notwendige Investitionen möglich bleiben. Die Ministerin verteidigt das Gremium als notwendig für eine bessere Haushaltsführung, verweist auf die verfassungsrechtliche Verantwortung der Regierung für den Haushaltsentwurf und lehnt eine zweite Kommission ab. Der Antrag der Linken wird schließlich abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.