Redebeitrag

Nauer

Fraktion
afd
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Nauer lehnt den Antrag der Linken auf eine weitere Haushaltsstrukturkommission ab, weil die Landesregierung bereits eine eigene Kommission eingerichtet hat und eine zweite überflüssig sei. Kritisiert wird, dass dieses Gremium intransparent arbeite, den Landtag nicht einbeziehe und das Personalentwicklungskonzept 2035 sowie Einsparpotenziale zurückhalte. Statt strukturelle Defizite über Kredite zu beheben, fordert der Beitrag, die Reihe an Analysen zu beenden und endlich zu handeln, damit der Doppelhaushalt 2026/2027 kontrolliert beraten werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.