Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und auc…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Antrag der Linken zur Haushaltslage in Thüringen und die Frage, wie den finanziellen Herausforderungen begegnet werden soll. Zwar wird das Anliegen als berechtigt anerkannt, doch der Antrag sei zu schwerfällig, weil er ein neues Gremium erst mühsam konstituieren müsste, wodurch wertvolle Zeit verloren ginge. Stattdessen verweist die Rednerin auf die bereits eingesetzte Haushaltsstrukturkommission, die schneller arbeitsfähig sei und erste Ergebnisse liefere, damit diese rechtzeitig in den Doppelhaushalt einfließen können. Deshalb lehnt die SPD-Fraktion den Antrag ab, damit Konsolidierung nicht zulasten von Sozialstaat und Zukunftsinvestitionen gehe.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.