Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Der Antrag wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 5. Sitzung vom 13. Dezem…

Zusammenfassung

Der Landtag überwies den Antrag am 13. Dezember 2024 an den Haushalts- und Finanzausschuss, der ihn in fünf Sitzungen zwischen Januar und September 2025 umfassend beriet. Nach diesen zahlreichen Terminen kam der Ausschuss zu dem Ergebnis, die Ablehnung zu empfehlen, weil der Antrag keine Mehrheit fand. Hande von der Linken berichtete über dieses Resultat, bevor die Aussprache eröffnet wurde. Damit wird indirekt die fehlende Unterstützung kritisiert, denn trotz wiederholter Befassung blieb eine Zustimmung aus. Der Beitrag begründet die ablehnende Haltung mit dem Verlauf und den Ergebnissen der Ausschussberatungen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.