Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
12. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich berichte aus dem Haushalts- und Finanzausschu…

Zusammenfassung

Der Beitrag berichtet aus dem Haushalts- und Finanzausschuss über den Antrag der Fraktion Die Linke, eine Haushaltsstrukturkommission einzusetzen. Nach einer kurzen Unterbrechung durch die Vizepräsidentin, die um Ruhe bittet, erhält der Redner das Wort. Kritisiert wird, dass der Antrag auf die Einrichtung eines Gremiums zielt, das die Struktur des Bundeshaushalts überprüfen soll. Die Rede begründet dies mit der Notwendigkeit, Ausgaben und Einnahmen grundlegend zu ordnen, damit Spielräume für Zukunftsinvestitionen entstehen. Der Beitrag fordert somit eine institutionelle Prüfung, weil der Haushalt ansonsten keine gezielten Schwerpunkte setzen kann. Dadurch sollen langfristig finanzielle Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit gewährleistet werden, ohne auf Details der Ausschussberatung einzugehen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.