Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 12. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/24
Also die Frage ist ja eigentlich nicht, was hinderlich ist, sondern was förderli…
Zusammenfassung
Die Ministerin erläutert, dass der Abwägungsprozess zum Gesetzentwurf noch aktiv ist und verweist auf die laufende Novellierung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung, die 2026 in den Landtag eingebracht werden soll. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung bereits umfänglich an der Umsetzung der Forderungen des Entschließungsantrags arbeitet, indem der Maßnahmenplan zur UN-Behindertenrechtskonvention fortgeschrieben und das Barrierefreiheitsförderprogramm umgesetzt wird. Kritisiert wird, dass echte Inklusion nicht zum Nulltarif zu haben ist, weshalb finanzielle Verantwortung eingefordert wird, damit die Verbesserung der Teilhabe nicht an fehlenden Ressourcen scheitert.
Kernaussagen
- Inklusion und Teilhabe
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Barrierefreiheitsförderprogramm
- Gesetzesnovellierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.